Vorteile AGB: Warum auch Du Allgemeine Geschäftsbedingungen brauchst!

1) Was sind AGB – einfach erklärt?

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) umfassen alle Vertragsinhalte, die nicht ausschließlich Leistung und Preis betreffen und die Du nicht individuell mit dem Kunden verhandelt hast. Da solche Verhandlungen selten sind, gelten fast alle Vertragsteile als AGB, außer z.B. konkrete Leistungsvereinbarungen wie „1 Stunde Coaching für 80€“. AGB regeln somit die Rahmenbedingungen eines Vertrags und bieten rechtliche Absicherung gemäß den §§ 305-310 BGB.

2) Warum verwenden viele Geschäftsleute Allgemeine Geschäftsbedingungen?

Weil allgemeine Geschäftsbedingungen einen Prozess darstellen und eine Automatisierung herstellen. AGB verringern also Komplexität und sorgen für gleichförmige und berechenbare Geschäftsprozesse. Jeder Kunde ist ein Vertrag und jeder Vertrag strukturiert Dein Verhältnis zu Deinem Kunden. Nutze Allgemeine Geschäftsbedingungen für gleichförmige Prozesse – das spart Aufwand, Zeit und Kosten.

3) Lösen AGB die typischen Probleme meines Berufs?

Ja, ein weiterer Vorteil von AGB ist, dass Du hier auch immer wieder auftretende Probleme ansprechen kannst. Ein klassischer Fall sind Mitwirkungspflichten des Kunden. Als Anbieter einer Leistung bist Du nach der Rechtsprechung verpflichtet, für das Gelingen des Vertrages zu sorgen. Mitwirkungspflichten des Kunden sind im Bürgerlichen Gesetzbuch nur wenig geregelt. Wenn Du also Mitwirkungspflichten nicht klar kommunizierst, wird im Streitfall der Richter Dich für verantwortlich und haftbar ansehen. Ein Beispiel kann bei Arbeiten mit Daten eines Kunden, die Datensicherung sein. Hier solltest Du klar kommunizieren, dass dies auch Sache des Kunden ist. Ein anderes Beispiel sind vom Kunden gestellte Gegenstände, zum Beispiel kann für Fotos geregelt werden, auf welche Weise, in welchem Format und mit welchen Eigenschaften diese beigestellt werden müssen. Machst Du das nicht, dürfte es schwer werden, zusätzliche Bearbeitungszeiten dem Kunden in Rechnung zu stellen.

4) Können AGB mich schützen?

Das Gesetz regelt Deine Kundenbeziehung nicht vollständig. Es gibt wichtige Lücken, die Du durch AGB schließen solltest. Zum Beispiel kann ein Eigentumsvorbehalt, der Dich vor den Folgen der Insolvenz Deines Kunden schützt, nur dann gelten, wenn Du ihn individuell vereinbarst oder in Deinen AGB festlegst.

Für Online-Unternehmer ist es auch relevant, Vorbehalte bei der Übertragung von Rechten an digitalen Leistungen zu regeln, die urheberrechtlich oder gewerblich geschützt sind. Weitere Beispiele sind die Einräumung von Pfandrechten an übergebenen Leistungsgegenständen. Diese Regelungen fallen unter die §§ 305-310 BGB und schützen vor rechtlichen Problemen.

5) Welche Vorteile kann ich mir mit AGB noch sichern?

Je nach Vertragstyp und Art Deines Kunden (Verbraucher oder Unternehmer) kannst Du in Deinem AGB-Muster weitere Vorteile für Dich vereinbaren. Beispiele sind etwa eine:

• Verbesserung Deiner Rechtsposition bei der Gewährleistung für Fehler
• Erleichterung bei der Haftung für einfache Fahrlässigkeit
• Verkürzung von Verjährungsfristen
• Pauschalierung von schwer beweisbaren Schäden

und vieles andere mehr.

6) Brauche ich AGB?

Eine gesetzliche AGB-Pflicht für Unternehmen gibt es in Deutschland nicht. Allerdings unterliegen Sie als Unternehmer der Informationspflicht nach § 312d BGB. Die Informationspflichten sind in Art. 246a EGBGB definiert und müssen dem Verbraucher vor Vertragsabschluss zur Verfügung gestellt werden. Das sind praktisch alles Allgemeine Geschäftsbedingungen. Das heißt mit Verbrauchern brauchst Du AGB praktisch immer.

 Aber auch, wenn Du nur mit Unternehmen (B2B) Geschäfte machst, brauchst Du AGB. Denn, verwendest Du keine AGB, aber Dein Geschäftspartner, gelten sonst die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Deines Vertragspartners. Dadurch kannst Du als Unternehmen durch Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Deines Kunden Rechte an Deinen Arbeitsergebnissen einbüßen, an einen weit entfernten Gerichtsort gebunden werden und viele Nachteile mehr erleiden.

Willst Du dem entgehen, musst Du Deinen Vertragspartner explizit ansprechen und mit ihm vereinbaren, dass seine AGB ebenfalls nicht gelten sollen. Ein Aufwand, der in der Praxis kaum je investiert wird. Aber, es geht auch einfacher. Es reicht, wenn Du gleichfalls AGB verwendest. Dies hat die juristische Konsequenz, dass keine der beiden AGB gilt, sondern nur das Gesetz. Damit hast Du auf effektive Weise die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Deines Vertragspartners verhindert und brauchst darin enthaltene nachteilige Regelungen nicht zu befürchten.

7) Warum werden AGB formuliert?

AGB sind Kommunikation mit Deinem Kunden. Mag sein, dass Dein gesamtes Angebot auf Deiner Webseite steht. Trotzdem macht es Sinn, in den allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden komprimiert zu erklären, welche rechtlichen Beziehungen er mit Dir eingeht. Nur so kann der Kunde verstehen, wofür er seine Zahlung leistet. Oft lesen Kunden die AGB zwar nicht. Doch spätestens bei Beschwerden ist es hilfreich, wenn Du auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verweisen kannst, die der Kunde akzeptiert hat.

Doch, Deine allgemeinen Geschäftsbedingungen sind keine Ein-Weg-Kommunikation. Nicht nur Dein Kunde erfährt, was gelten soll. Deine AGB-Vorlage unterrichtet auch Dich selbst. Treten Probleme auf, geben Dir Deine Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Orientierung, wie Du (oder Deine Angestellten) sich verhalten können (und sollen). Hier findest Du, ob die Beschwerde des Kunden berechtigt ist oder nicht.

8) Kann ich AGB nicht einfach kopieren?

Das solltest Du in jedem Fall unterlassen. AGB sind urheberrechtlich geschützt. Die Kopie von AGB kann daher eine Abmahnung und eine Unterlassungsklage nach sich ziehen. Außerdem wird die Kopie nur sehr selten zu Dir und Deinem Geschäftsmodell passen.

9) Was darf in meinen AGB nicht geregelt sein?

Aufpassen solltest Du vor allem bei Haftungsbeschränkungen

  Schriftformklauseln

  und salvatorischen Klauseln.

Insgesamt solltest Du keine unwirksamen Geschäftsbedingungen verwenden, denn diese sind nicht nur unwirksam, sondern sie können sogar abgemahnt werden.

Ergebnis: Verträge und AGB sparen Zeit durch Prozesse

Mit jedem Vertrag strukturierst Du Dein Verhältnis zum Kunden.  Nutzt Du AGB, kannst Du jede Kundenbeziehung gleich strukturieren. So schaffst Du Prozesse, hast mehr Zeit und am Ende auch mehr Geld. So kannst Du eine skalierbare Leistung entwickeln. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind damit für jedes Unternehmen praktisch unverzichtbar. Du erreichst damit viel Automation, eine bessere Absicherung Deiner Leistungen und verhinderst so auch viele Streitigkeiten. Wie Du passende AGB-Vorlagen findest, findest Du in diesem Blogbeitrag.

Lies hier mehr dazu, ob du AGB und Verträge wirklich brauchst.

Dr. Ronald Kandelhard, Rechtsanwalt und Mediator, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht. Ronald war lange Zeit an der Universität, in der Rechtsberatung von Staaten und als Rechtsanwalt tätig. Jetzt entwickelt er mit seinem Startup Paragraf7 automatisierte Lösungen für rechtliche Probleme von Unternehmen.