Dein wesentliches Kapital sind Deine Kundenbeziehungen – wie Du den besten Vertrag dafür findest.
Inhalt:
1. Jeder Kunde ist ein Vertrag!
Immer, wenn Du für eine Ware oder Leistung bezahlt wirst oder eine sonstige Gegenleistung erhältst, schließt Du einen Vertrag. Das gilt auch, wenn es nur mündlich geschieht. Trifft „Christine“ einen Bekannten auf der Straße:
„- Hey, Christine, kannst Du mir einen von Deinen Häkeltopflappen schicken? – Klar, kostet 10 Euro. – Ok, die bringe ich Dir anschließend vorbei.“
ist das ein formvollendeter und wirksamer Vertrag. Ob auf Zuruf auf der Straße, durch ein kurzes Telefonat, eine Telegram- oder Whattsapp-Message, auf einer Homepage, auf Social Media, per Fax oder Brief, immer, wenn zwei Personen sich einigen, eine Leistung gegen eine Gegenleistung (meist Geld) zu tauschen, ist das ein Vertrag.
2. Vertrag? Und wozu dann AGB Vorlagen?
AGB sind immer eine Teilmenge eines Vertrages. AGB allein bringen keinen Vertrag zustande. Es sind halt nur allgemeine Bedingungen. Es fehlen dann noch die konkreten Bedingungen. Also insbesondere „wer“ (Christine und Bekannter), „was“ (Topflappen) und für „wieviel“ (10 Euro). Ohne diese konkreten Regelungen bringen AGB Muster allen keinen Vertrag zustande.
Das bedeutet, wenn Du ein Angebot machst und Du möchtest Deine AGB einbeziehen, musst Du immer auf Deine AGB hinweisen, damit diese auch Vertragsbestandteil werden. Genauer habe ich das hier beschrieben.
3. Reicht statt einer AGB Vorlage nicht das Gesetz?
Im Grundsatz reicht das Gesetz, um neben dem „wer“, „was“ und „wieviel“ den Vertrag zu vervollständigen. So sagt das Gesetz etwa, wann die Vergütung zu zahlen ist (§ 271 BGB) oder auch, wie die Leistung zu erbringen ist (z.B. § 243 BGB). Auch für alle anderen denkbaren Regelungen und Streitfälle hält das Gesetz Regelungen parat.
In dem Beispiel oben kann ein Jurist also ohne weiteres bestimmen, was der Vertragsinhalt ist. Ein Jurist, fragst Du? Genau, da fängt das erste Problem an. Weißt Du, weiß Christine oder Ihr Bekannter, was in dem Vertrag steht? Was gilt? Was ist, wenn Christine den Topflappen mit der Post versendet, aber extra Versandkosten berechnet? Muss der Bekannte die Versandkosten zahlen? Das ist nur eine von vielen möglichen Fragen, die die Parteien meist nicht selbst beantworten können – dafür jedes Mal eine anwaltliche Beratung für viel Geld in Anspruch zu nehmen, macht wenig Sinn.
4. Machen AGB also Sinn?
Die Antwort ist ein klares JA! AGB sind erst mal einfach eine – notwendige – Information, und zwar nicht nur für Deinen Kunden, sondern eben sogar auch für Dich. Wenn das AGB Muster Deine Leistungen und die Art, wie Du Deine Leistungen erbringst, gut abbildet (das ist ganz wichtig, darauf werden wir noch mehrfach zurück kommen), dann ist Dein AGB Muster wenigstens einfach elementare Kommunikation. Hier steht, wie der Vertrag durchgeführt wird, wenn alles reibungslos verläuft, hier steht, was bei eventuellen Störungen gilt, hier steht, was passiert, wenn es doch zum Streit kommt.
Das ist aber noch keine Besonderheit Deiner AGB Vorlage. Das kann jeder Vertrag. Aber (willst Du wirklich oder) will Christine wirklich für jeden ihrer Topflappen sich mit dem Kunden hinsetzen und alle Regelungen jedes Mal neu verhandeln und aufschreiben? Wann ist die Lieferung? Wann wird gezahlt? Was gilt, wenn nicht pünktlich gezahlt wird? Was ist, wenn die Ware oder Leistung nicht in Ordnung ist? Was gilt, wenn was kaputt geht? Was ist, wenn der Versender nicht liefern kann? Ich vermute nicht.
Bereits wenn Du Dich selbständig machst, solltest Du Dir daher AGB erstellen lassen oder ein AGB Muster erwerben. Grade hier gilt in besonderem Maße, dass Deine Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch Dich informieren, wie das Vertragsverhältnis abläuft. Vor allem zu Anfang kannst Du besonders von den Erfahrungen anderen Unternehmen Deiner Branche profitieren, wenn es darum geht, welche Mitwirkungen Dein Kunde zu erbringen hat und welche Leistungen Du erbringst und welche eben insbesondere auch nicht (oder eben nur gegen eine zusätzliche Vergütung).
5. AGB sind Automationen
Diese und tausend andere Fragen mehr kannst Du viel einfacher mit einem AGB Muster beantworten. AGB sind nämlich einfach ein wenig Automation: Sie vereinfachen Deinen Vertragsschluss beträchtlich. Und auch hier gilt, ganz unabhängig vom Kunden bereits: Die AGB Vorlage informiert auch Dich, sie ist Dein Ablaufprogramm für den Vertrag – und eben immer gleich. Du musst nicht lange überlegen, suchen oder gar auslegen, was Du machen musst. Alle Fragen sind in Deiner AGB Vorlage ein für alle Mal aufgeschrieben und entlasten Dich so bereits beträchtlich.
Du siehst, wir sind noch gar nicht bei einem wirklichen rechtlichen Vorteil oder auch nur der Sicht Deines Kunden angekommen, und bereits jetzt ergibt sich: Ein AGB Muster lohnt sich und eben auch ohne die Frage, ob sie juristisch notwendig oder empfehlenswert sind.
Aber, die Vorteile von AGB Mustern habe ich an anderer Stelle näher ausgeführt. Hier soll es vor allem darum gehen, auf welche Weise Ihr am besten eine AGB Vorlage für Euer Business bekommt.
6. AGB erstellen lassen?
Sich Allgemeine Geschäftsbedingungen individuell erstellen zu lassen, ist sicher immer noch der Königsweg, um ein passendes AGB Muster zu erhalten.
a) Wie finde ich einen Rechtsanwalt?
Doch ist es gar nicht so leicht, dafür einen passenden Rechtsanwalt zu finden. Gute Allgemeine Geschäftsbedingungen zu erstellen, ist nämlich eine anspruchsvolle Aufgabe – und zwar, was manche Juristen ungern zugeben, manche vielleicht nicht einmal selbst wahrhaben – nicht nur in juristischer Hinsicht. Zudem kommt es nicht einmal nur auf den Rechtsanwalt an, sondern vielmehr auch auf Euch als Kunden dieses Rechtsanwalts. Die Besonderheiten Eures Business und die Art, wie Ihr Eure Leistungen erbringt, kann der Rechtsanwalt nämlich nur von Euch erfahren. Deshalb ist eine gewisse Mitarbeit unabdingbar. Leider habe ich schon hier und da gehört, dass Anwälte an dieser Stelle manchmal nicht perfekt zuhören. Dann bekommst Du statt individueller AGB am Ende evtl. doch nur ein Muster mit einigen juristischen Floskeln.
b) Wie kommuniziere ich mit dem Rechtsanwalt?
Erste Anforderung an den Rechtsanwalt für Eure AGB ist daher eine gute Kommunikation mit dem Rechtsanwalt. Diese wird Euch umso leichter fallen, je mehr der Rechtsanwalt von Eurem Business, von Eurer Branche, von dem Markt, auf dem Du tätig bist, versteht. Einem Rechtsanwalt etwa, der noch nicht einmal eine E-Mail Adresse hat, wird es vielleicht schwer fallen, perfekte AGB für einen Online-Marketer zu erstellen.
Leider ist grade das eine Anforderung, die Du nur schwer vorab klären kannst.
c) Was sagt ein Tätigkeitsschwerpunkt oder eine Fachanwaltschaft aus?
Eher wirst Du finden können, ob sich der Rechtsanwalt in dem betroffenen Rechtsgebiet auskennt. Recht wenig sagen da sog. Tätigkeits- oder Interessenschwerpunkte aus. Die sind kaum mehr als eine Selbsteinschätzung, manchmal aber auch nur ein Wunsch, in einem bestimmten Gebiet Mandate zu erhalten. Aussagekräftiger ist eine Fachanwaltschaft. Einen direkten Fachanwalt für Vertragsrecht oder für AGB-Recht gibt es jedoch nicht. Einigermassen nahe dran an dem Thema Vertragsrecht ist sicher der Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht. Ansonsten kannst Du noch Fachanwälte suchen, die sich mit Deiner Branche wenigstens auskennen. Bei dem Fachanwalt für Baurecht, für Mietrecht oder Bankrecht etwa dürfte leicht erkennbar sein, in welchem Bereich sie sich auskennen. Geht es um Online- und IT-Sachverhalte ist sicher auch der Fachanwalt für IT-Recht eine aussichtsreiche Adresse.
d) Was ist mit meinem Hausanwalt?
Eine gute Adresse kann auch Dein „Hausanwalt“ sein, falls Du einen solchen hast. Ein Anwalt, den Du mehrfach beauftragst und der weiß, dass Du ihn auch das nächste Mal erneut beauftragst, wird sich eher um Dich bemühen, als ein ggf. sogar gesichtsloser Online-Anwalt, den Du auf einem Portal zugewiesen bekommst. Natürlich ist der nicht per se schlechter, aber wenn mich meine Menschen- und Kollegenkenntnis nicht täuscht, würde ich annehmen, dass Du bei Deinem „Hausanwalt“ statistisch eine bessere Chance hast.
Es muss gar nicht sein, dass dieser Hausanwalt das selbst macht, wenn es nicht sein Fachgebiet ist, aber vielleicht hat er eine gute Empfehlung für Dich. Auch da kommt es wieder darauf an, wie gut die Kommunikation mit Deinem Hausanwalt ist.
e) Ergebnis zu AGB vom Anwalt erstellen lassen
Die genannten Umstände wären zumindest Indizien, anhand derer Du entscheiden kannst, wer für Dein AGB Muster der richtige Ansprechpartner sein könnte. Am Ende kommt es aber auch hier auf den individuellen Rechtsanwalt und die Kommunikation mit diesem an. Den richtigen Anwalt zu finden, kann daher schwierig werden.
7. Der AGB Generator
An automatisierten Lösungen gibt es dann noch hier und da AGB Generatoren. AGB in einen Generator zu kriegen, ist aber jedenfalls eine sehr anspruchsvolle Aufgabe. Das war eine meiner ersten Ideen für easyContracts, aber die habe ich bisher nicht umgesetzt, weil es für mich derzeit fast unmöglich scheint, mit einem AGB Generator wirklich gute Allgemeine Geschäftsbedingungen zu erzeugen. Dafür beeinflussen sich die einzelnen Klauseln und auch manche Nuancen in der Art der Leistungserbringung zu sehr. Eine Einstellung müsste daher häufig an 4 oder gar 5 Stellen zu einer Anpassung führen und würde oft auch andere Folgefragen nach sich ziehen. Sicher keine unmögliche Entwicklung, aber derzeit kenne ich keinen Generator, der viel mehr als ein paar juristische Floskeln hervorbringt. Wenn Du einen guten Generator kennst, gerne in den Kommentaren.
8. Kann ich AGB kopieren?
AGB kopieren ist aus vielen Gründen keine besonders gute Idee. Das habe ich an anderer Stelle ausführlich begründet. Nicht viel besser ist es, sich einfach irgendwo ein kostenloses Muster zu holen. Erstens sind die von gut oft weit entfernt, zweitens sind sie häufig nicht besonders spezifisch und drittens ist auch die Gefahr, das falsche Muster zu erwischen, nicht ganz klein. Ich hatte bereits einen Mandanten, der für das „Geschäft seines Lebens“ extra AGB runtergeladen hatte, aber statt die benötigten Verkäufer AGB Käufer AGB erwischte und sich so viele ihm nachteilige Regelungen einhandelte. Nicht viel besser war der Versuch eines anderen Mandanten, in dessen deutschen AGB immer auf das ABGB verwiesen wurde – das österreichische Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch. Solche Beispiele gibt es viele, reihe Dich da besser nicht ein.
9. AGB Muster kaufen?
Eine dritte Möglichkeit ist die, die auch easyContracts anbietet: Der Online Shop für AGB Vorlagen und AGB Muster. Ich kann mich daher kaum als unvoreingenommener Tester gerieren, will ich auch gar nicht. Deshalb sage ich zu diesen Angeboten nichts, sondern berichte einfach, warum ich über www.easyContracts.de AGB Vorlagen und Vertragsmuster zum Kauf anbiete.
Zum einen ist es – wie so oft – einfach aus der Nachfrage geboren. Als ich anfing, selbst Online Unternehmer zu werden, war eigentlich www.easyRechssicher.de mein primärer Fokus. Aber ob auf Konferenzen, Workations oder im Co-Working Space, immer wieder kam von anderen Online Unternehmern die Frage nach Verträgen und AGB. Da ich zudem während meiner immerhin 17-jährigen Anwaltszeit alle je von mir erstellten Verträge digital aufbewahrt hatte, kam da schnell ein ordentlicher Fundus zusammen.
Ganz besonders wichtig war mir bei dem Entwurf der AGB Vorlagen immer, das Business des Kunden vielleicht nicht komplett, aber doch so weit wie möglich zu verstehen. Hier kam mir für alle Online Verträge natürlich zu Gute, das ich selbst bereits zum Online-Unternehmer geworden war. Vor allem aber habe ich von dem Austausch mit erfahrenen Unternehmern Ihres Fachs profitiert. Wir haben immer sehr genau über das gesprochen, was ich „Sollbruchstellen“ nenne. Das sind die Punkte, bei denen es einfach immer wieder schief geht, wo sich Anbieter und Kunde immer wieder nicht verstehen und ganz unterschiedliche Erwartungen bestehen. So konnte ich mit erfahrenen Online Coaches, Kurs- und Webniar Anbietern, Influencerinnen und vielen anderen Online und Offline Unternehmern AGB Vorlagen entwicklen,
So schließt sich der Kreis zu der Kommunikation, die ich bereits in Frage 6 erwähnt habe. Nur ein tiefer Einblick in das Business, um das es bei der AGB Vorlage geht, macht gute AGB möglich. Diesen Einblick muss der Rechtsanwalt nicht immer selbst haben, doch je näher er dran ist und je eher er jemanden hat, den er dazu befragen kann, desto besser wird am Ende das AGB Muster.
Dabei muss es auch nicht sein Bewenden haben. Die AGB von easyContracts sind als vorgefertigtes Muster deutlich günstiger als individuell erstellte AGB. Selbst wenn sie also mal Dein Business nicht eindeutig treffen und noch Anpassungen notwendig sind, diese individuelle Anpassung biete ich immer zusätzlich zu einem günstigen Kurs an. So erhältst Du bei easyContracts auf Wunsch auch individuelle AGB, profitierst aber von den umfangreichen Erfahrungen vorheriger Kunden und zahlst – solange die Anpassungen nicht zu groß sind (was bisher jedenfalls noch nie vorkam) oft weniger als für eine individuelle Erstellung verlangt wird.
Wenn Du ein Muster online kaufst, dann achte also darauf, wer bietet die AGB Vorlage an, was hat die Person für einen Hintergrund, für Erfahrungen und was ist die den AGB Mustern zugrundeliegende Idee und Strategie.
10. Ergebnis
AGB Muster kannst Du auf verschiedenen Wegen erhalten. Welches der für Dich beste Weg ist, musst Du für Dich selbst entscheiden. Ich hoffe, Du hast hier eine kleine Hilfe bei Deiner Entscheidung erhalten.
Alle Vorteile zu AGB’s findest Du hier.